Christian Arik✓

@arikbln

Ethic's | Krankenpfleger | Politisch | Autor

  • Berlin, Germany
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  1. Christian Arik✓@arikbln
    AfD-DATEN-GAU: 421.000 MAILS WEG – UND JETZT TRIFFT ES AUCH UNBETEILIGTE! Ausweisdokumente, Kontoauszüge, Mitgliederdaten und vertrauliche Korrespondenz: Der AfD-Hack entwickelt sich zunehmend zu einem Datenschutzskandal. Und die Folgen reichen längst über die Partei hinaus. Ein aktuelles Beispiel ist der Berliner Messtechnikhersteller Optris. Im Netz kursiert der bislang nicht unabhängig bestätigte Vorwurf, das Unternehmen habe 9.950 Euro an die AfD gespendet. Jetzt zeigen Google-Rezensionen ein bemerkenswertes Bild: 1,7 Sterne bei 102 Bewertungen. Zahlreiche neue Ein-Stern-Rezensionen beziehen sich ausdrücklich auf den Spendenvorwurf. Ob die behauptete Zahlung tatsächlich aus den geleakten Unterlagen hervorgeht, ist noch ungeklärt. Die öffentliche Rufschädigung durch die Bewertungswelle ist dagegen bereits erkennbar. Und damit sind wir beim eigentlichen Skandal. Die AfD wusste nach eigenen Angaben schon im September vom Hackerangriff. Doch laut Berliner Datenschutzbehörde wurde der Vorfall erst am 20. Oktober um 18:59 Uhr gemeldet. Besonders pikant: Bereits um 16:51 Uhr hatte die Partei öffentlich behauptet, die Datenschutzbeauftragte sei damals umgehend informiert worden. Die DSGVO sieht bei meldepflichtigen Datenpannen grundsätzlich 72 Stunden vor. Nicht mehrere Wochen. @Alice_Weidel, @Tino_Chrupalla, @AfD: Wo bleibt Ihre Entschuldigung gegenüber den Menschen, deren vertrauliche Daten möglicherweise im Netz gelandet sind? Wer hat die betroffenen Dritten informiert? Welche Schutzmaßnahmen wurden ergriffen? Und wer haftet, wenn durch Datenschutzverstöße nachweisbare Schäden entstehen? Artikel 82 DSGVO sieht unter bestimmten Voraussetzungen Schadensersatz vor – auch für immaterielle Schäden natürlicher Personen. Die AfD beklagt einen Angriff auf die Demokratie. Das ist ihr gutes Recht. Aber wer Opfer einer Straftat wird, verliert dadurch nicht seine Verantwortung gegenüber anderen. Und vielleicht wäre es angemessen, zunächst über die Betroffenen zu sprechen, bevor man sich ausschließlich mit der eigenen Opferrolle beschäftigt. #AfDLeak #Datenschutz #DSGVO #AfD #Optris
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  2. Christian Arik✓@arikbln
    Christian Arik
    RT @Ella_von_T: Ach.
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    Lilith Wittmann @LilithWittmann
    Ich habe mir gemeinsam mit @hoodinformatik das AfD-Leak angesehen und mit den Hacker*innen sowie Menschen aus dem Umfeld der AfD-IT-Dienstleister gesprochen. So konnten wir erstmals rekonstruieren, wie der Angriff mutmaßlich abgelaufen ist.
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  3. Lilith Wittmann✓@LilithWittmann
    Ich habe mir gemeinsam mit @hoodinformatik das AfD-Leak angesehen und mit den Hacker*innen sowie Menschen aus dem Umfeld der AfD-IT-Dienstleister gesprochen. So konnten wir erstmals rekonstruieren, wie der Angriff mutmaßlich abgelaufen ist.
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  4. Christian Arik✓@arikbln
    Wenn die Wahrheit zum Feind wird – die Psychologie hinter der AfD Warum politische Überzeugung manchmal religiöse Züge annimmt. Es gibt einen bemerkenswerten Augenblick, in dem politische Überzeugung aufhört, eine überprüfbare Haltung zu sein, und beginnt, einem Glaubensbekenntnis zu gleichen: wenn jeder Widerspruch als Beweis dafür gilt, dass man recht hat. Die aktuellen AfD-Leaks werfen deshalb eine Frage auf, die weit über ihren noch zu überprüfenden Inhalt hinausgeht: Warum können selbst belastende Enthüllungen an überzeugten Anhängern nahezu wirkungslos abprallen? Die Psychologie kennt mehrere Erklärungen: kognitive Dissonanz, soziale Identität und motiviertes Denken. Wer seine politische Zugehörigkeit zum Bestandteil der eigenen Persönlichkeit erhebt, verteidigt irgendwann nicht mehr nur eine Partei. Er verteidigt sein Selbstbild. Kritik erscheint als Angriff, Widerspruch als Verrat, Aufklärung als Verfolgung. Das Erstaunliche daran: Ein solches Weltbild kann nahezu unangreifbar werden. Was die eigene Position bestätigt, gilt als Wahrheit. Was ihr widerspricht, als Manipulation. Und wer nach Belegen fragt, gehört vermeintlich bereits zum feindlichen System. Es entsteht eine bemerkenswerte Logik: Selbst der Gegenbeweis wird zum Beweis. Diese Dynamik erinnert an Mechanismen ideologisch abgeschotteter Gruppen, wie man sie auch aus der Sektenforschung kennt. Das macht weder die @AfD zur Sekte noch jeden ihrer Wähler zum Fanatiker. Aber die psychologischen Parallelen verdienen Aufmerksamkeit. Wie tief politische Loyalität reichen kann, zeigte der ARD-DeutschlandTrend vom Mai 2025: 82 Prozent der befragten AfD-Anhänger erklärten, ihnen sei gleichgültig, dass die Partei als rechtsextrem gilt, solange sie die richtigen Themen anspreche. Vielleicht liegt genau hier der entscheidende Irrtum vieler politischer Debatten: Wir glauben, Menschen müssten ihre Überzeugungen ändern, sobald sie die Fakten kennen. Doch manchmal fehlt nicht die Information. Manchmal fehlt die Bereitschaft, aus ihr Konsequenzen zu ziehen. Deshalb richtet sich an @Alice_Weidel, @Tino_Chrupalla und @BjoernHoecke eine grundsätzliche Frage: Welche unabhängige, überprüfbare Tatsache würden Sie überhaupt akzeptieren, wenn sie Ihrem politischen Selbstbild widerspricht? Denn Demokratie lebt nicht von der Unfehlbarkeit ihrer Überzeugungen, sondern von ihrer Korrigierbarkeit. Und wer jede Kritik zur Verschwörung erklärt, schützt nicht die Wahrheit vor der Lüge. Er schützt seine Überzeugung vor der Wirklichkeit. @AfD @AfDimBundestag #AfD #AfDLeaks #Demokratie #PolitischePsychologie #Rechtsextremismus #Desinformation #Meinungsfreiheit
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  5. Christian Arik✓@arikbln
    AfD: Erst das Schreckensszenario beschwören, dann davor warnen? Die @AfD und @Tino_Chrupalla warnen vor „Pariser Zuständen“. Dabei distanziert sich die Protestinitiative „Gen Z regelt“ für den 31. Oktober ausdrücklich von Gewalt. Ein Gewaltaufruf der Partei @dieLinke ist nicht belegt. Protestforscher Peter Ullrich (@textrecycling) erklärt gegenüber dem @mdrde: Falschmeldungen und bedrohliche Erzählungen können die Stimmung unter Demonstrierenden und bei der Polizei erheblich aufheizen. Die entscheidende Frage an die AfD lautet deshalb: Wollen Sie Eskalationen verhindern, oder tragen Sie mit Ihren eigenen dramatischen Warnungen zur Verunsicherung bei? Wer Deeskalation fordert, sollte bei seiner eigenen Rhetorik anfangen. Quellen: MDR aktuell, 20.10.2026; #AfD #DieLinke #GenZRegelt #31Oktober #Demonstrationen #Faktencheck #Desinformation #Protest #Demokratie #Berlin #Chrupalla
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  6. Christian Arik✓@arikbln
    AFD-LEAK: 7.500 EURO FÜR TIM KELLNER – UND PLÖTZLICH LEERE PROFILE? Rund 421.000 AfD-E-Mails sollen abgeflossen sein. Die Veröffentlichungsseite ist inzwischen offline. Ein bislang nicht authentifiziertes Schreiben des AfD-Politikers Sascha Karl vom 28.02.2025 zeigt einen mutmaßlichen Antrag über 7.500 Euro für Anwalts- und Gerichtskosten von @TimKoffiziell. Begründung: Die AfD würde sonst „einen der wichtigsten medialen Unterstützer verlieren“. Die Finanzierung bringe einen „unmittelbaren Vorteil“ für die Partei. Auch @ulfposh soll in einem AfD-E-Mail-Verteiler stehen. Dessen Art und Zweck sind noch ungeklärt. Jetzt fällt auf: Am heutigen 20. Oktober erscheinen nach Nutzerbeobachtungen auch Kellners bisherige Inhalte bei X verschwunden. Eine vollständige Löschung ist nicht bestätigt. Bereits am 16. Oktober meldete Kellner allerdings einen Hackerangriff auf seinen X-Account. Zufall, technische Folge oder bewusste Entfernung? Dafür fehlen bislang Belege. Fragen an die AfD NRW: Wurden die 7.500 Euro bewilligt? Welche finanziellen und kommunikativen Beziehungen bestehen zu ihren medialen Unterstützern? Quellen: Reuters, WDR, 20.10.2026; mutmaßlicher AfD-Antrag vom 28.02.2025; Kellners Telegram-Mitteilung vom 16.10.2026. #AfDLeak #AfD #TimKellner #Transparenz
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  7. Christian Arik✓@arikbln
    Herr @UlrichSiegmund, bemerkenswert. Ihr Wahlprogramm behauptet, Kinder mit Behinderungen würden den Unterricht „lähmen“, und fordert die unverzügliche Abschaffung der Inklusion. Im MDR-Duell bestritten Sie das. Faktencheck: falsch. Jetzt kritisiert Söder dieses Menschenbild und Sie diagnostizieren „Panik“? Zwei bescheidene Fragen: Haben Sie Ihr eigenes Wahlprogramm nicht gelesen – oder hoffen Sie, dass Ihre Wähler es nicht tun? Und wenn CDU und CSU angeblich derart panisch sind: Weshalb haben Sie Sepp Müller noch am 14. Oktober mehrfach um Gespräche zur Regierungsbildung gebeten? Sie verfügen über keine eigene Regierungsmehrheit, verspotten aber diejenigen, deren Unterstützung Sie benötigen.
    Ulrich Siegmund @UlrichSiegmund
    Nach der CDU gerät jetzt auch die CSU in Panik 😉
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  8. Ulrich Siegmund✓@UlrichSiegmund
    Nach der CDU gerät jetzt auch die CSU in Panik 😉
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  9. Christian Arik✓@arikbln
    BSW: Gegen die Linke wettern, mit der AfD kooperieren – und Elbit per Überschrift stoppen? Der Streit um Elbit Systems in Sachsen-Anhalt wirft grundsätzliche Fragen zur Glaubwürdigkeit des @bsw_vg_lsa auf. Claudia Wittig (@DrClaudiaWittig) wirft der @dielinkelsa vor, eine gemeinsame Initiative gegen die geplante Rüstungsfabrik von @ElbitSystemsLtd in Sangerhausen zu verweigern. Frieden müsse über jeder Brandmauer stehen. Klingt überzeugend. Bis man sich die Fakten ansieht. Ein Verbot ohne Verbot Der BSW-Antrag heißt „Israelische Waffenfabrik in Sangerhausen verhindern“. Tatsächlich fordert der bisher bekannte Entwurf Transparenz, Auskünfte und Förderbeschränkungen – aber kein ausdrückliches Ansiedlungsverbot. Direkte Landesfördermittel wurden bislang nicht beantragt. Gleichzeitig stehen rund 43 Millionen Euro Bundesmittel für das Industriegebiet bereit. Ob der Antrag diese Finanzierung berührt? Unklar. Auch Wittigs frühere Forderung nach einer Zweidrittelmehrheit für solche Entscheidungen fehlt offenbar. Die angeblich untätige Linke Bereits im Juni stellte Die Linke Fragen im Bundestag, im Juli folgte Wulf Gallert (@WulfGallert) im Landtag. Die örtliche Linksfraktion widersprach den Plänen und unterstützte den kommunalen Widerstand. Ein Bürgerbegehren läuft seit August. Besonders bemerkenswert: Linke und BSW stehen beide auf der Unterstützerliste von „Keep Elbit Out“. Das BSW wirft also einer Partei Untätigkeit vor, deren parlamentarische Fragen es teilweise selbst aufgreift. Die bemerkenswerte Nähe zur AfD Am 8. Oktober trafen sich alle fünf BSW-Landtagsabgeordneten mit Politikern der @AfD_LSA bei @COMPACTMagazin. BSW-Fraktionschef Thomas Schulze (@ThomasSchultzt) versicherte: „Wir sind ein ehrlicher Partner. Darauf könnt ihr euch verlassen.“ Sechs Tage später beschlossen BSW und AfD gemeinsam einen Antrag gegen Russland-Sanktionen und zur Einstellung militärischer sowie nicht humanitärer Ukrainehilfen. Die AfD bot dem BSW außerdem einen Ausschussvorsitz an und strebt eine schriftliche Vereinbarung an. Das BSW betont, keine Koalition einzugehen. Selbst der Landesverband @BSW_Bremen kritisiert allerdings diese Annäherung. Sein Vorsitzender Alper Iseri (@AlperIseri) möchte keine „AfD light“. Die Brandmauer gilt offenbar vor allem für andere Wittig kritisierte Ulrich Siegmund (@UlrichSiegmund), nachdem dieser Rüstungsproduktion mit seiner geplanten Abschiebeoffensive verknüpft hatte. Während Siegmund Rüstungsproduktion offen gegenüberstand, lehnte AfD-Politiker Oliver Kirchner (@O_KirchnerAfD) die Elbit-Ansiedlung persönlich ab. Doch zum Problem erklärt Wittig ausgerechnet Die Linke. Auch die angekündigte BSW-Enthaltung bei der Ministerpräsidentenwahl verdient Aufmerksamkeit: Im dritten Wahlgang könnte sie unter bestimmten Bedingungen die erforderliche Mehrheit für einen AfD-Kandidaten senken. Was bleibt? Das BSW fordert Zusammenarbeit, während es selbst politische Partnerschaften nach eigenen Maßstäben auswählt. Es kündigt die Verhinderung einer Fabrik an, ohne im bekannten Entwurf ein ausdrückliches Verbot vorzusehen. Und es kritisiert Untätigkeit, wo längst parlamentarisch und kommunal gehandelt wurde. Der Antrag ist noch nicht endgültig eingebracht. Das BSW kann seine Forderungen also präzisieren. Bis dahin bleibt die entscheidende Frage: Wie glaubwürdig ist eine Partei, deren öffentliche Vorwürfe und tatsächliches Handeln so deutlich auseinanderfallen? Politische Glaubwürdigkeit beweist man nicht mit großen Worten. Sondern mit überprüfbaren Taten. #BSW #AfD #DieLinke #ElbitSystems #SachsenAnhalt @ronzheimer @fpiatov
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  10. Christian Arik✓@arikbln
    281 GB #afd Emails...Signal Chats...WhatsApp usw usw... Davon viel aus deren Umfeld und erstaunlich viel zur #bsw Auch von 2026...Bin gespannt was die Tage so bringen... #afd #bsw #leak
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  11. Christian Arik✓@arikbln
    Wer hätte es anders erwartet...
    Ben 🇩🇪 🇺🇦 🇮🇱🇺🇸🇪🇺🌍 @twidderix
    Wieder mal ein Paradebeispiel wie betrügerisch die AfD Desinformation verbreitet!
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  12. Christian Arik✓@arikbln
    222 Follower und offenbar zu viele Fragen: Ein Abend mit BSW TV Was passiert, wenn man politische Aufklärung fordert – und anschließend selbst kritische Fragen stellt? Von Christian Arik | 18. Oktober 2026 Eigentlich wollte ich nur ein paar Fragen stellen. An @BSW_TV, einen X-Account aus dem Umfeld des Bündnisses Sahra Wagenknecht. Was daraus wurde, war ein bemerkenswerter Abend voller persönlicher Unterstellungen, Beleidigungen und einer ziemlich eigenwilligen Vorstellung von politischer Debattenkultur. Angefangen hatte alles mit der Corona-Aufarbeitung. BSW TV bezeichnete CDU, SPD, Grüne und Linke pauschal als „Täterparteien“. Ich fragte, wie man jemanden bereits zum Täter erklären könne, bevor dessen Verantwortung überhaupt untersucht wurde. Statt konkreter Beweise bekam ich YouTube-Verweise, Empfehlungen zu @SHomburg und schließlich einen Link zu einem Buch, das noch nicht erschienen war. Homburg selbst bezeichnete mich als „Agent provocateur“, nachdem ich um konkrete Belege, Daten und Protokollstellen gebeten hatte. Offenbar kann schon die Nachfrage nach Beweisen als Provokation verstanden werden. Richtig interessant wurde es allerdings beim Thema AfD. 2025 hatte die BSW-Führung eine Zusammenarbeit mit der AfD noch ausdrücklich ausgeschlossen. Im Oktober 2026 beschlossen beide Parteien in Sachsen-Anhalt gemeinsam einen Antrag zur Ukrainepolitik. Auf meine Frage nach diesem Wandel erklärte BSW TV, das Ende der Brandmauer gehöre zur DNA der Partei. Ich wollte wissen, wo diese Zusammenarbeit ihre Grenzen findet. Gerade weil im AfD-Umfeld Inhalte aus dem sogenannten Institut für Remigration von @MartinSellner_ verbreitet werden. Dabei habe ich nie behauptet, das BSW habe die entsprechenden Grafiken selbst erstellt. Mich interessierte, wer sie verbreitet und wie man zu ihren politischen Inhalten steht. Eine Antwort darauf bekam ich nicht. Stattdessen wurde meine Nachfrage als „Kinderkram“ abgetan. Erneut fiel die Bezeichnung „Agent provocateur“. Besonders aufschlussreich: BSW TV machte sich zwischendurch über meine 222 Follower lustig. Ausgerechnet in einer Diskussion, in der gesellschaftliche Ausgrenzung angeprangert wurde. Seit wann entscheidet eigentlich die Reichweite eines Menschen darüber, ob seine Fragen berechtigt sind? Als ich schließlich auf das Demography Dashboard von Sellners Institut verwies, bedankte sich BSW TV ironisch für den Link und bezeichnete ihn als „wirklich interessant“. Was genau daran interessant sei, wollte ich wissen. Kurz darauf erklärte man die Diskussion für beendet. Natürlich ist @BSW_TV nicht mit der gesamten Partei @Buendnis_SahraW gleichzusetzen. Und selbstverständlich muss niemand jede Frage auf X beantworten. Aber wer öffentlich Aufklärung fordert, muss auch damit rechnen, selbst kritisch hinterfragt zu werden. Was mich an diesem Abend irritiert hat, war deshalb weniger die politische Meinungsverschiedenheit als der Umgang damit. Man fordert Transparenz, reagiert auf Nachfragen aber mit persönlichen Angriffen. Man beklagt die Ausgrenzung Andersdenkender und macht sich gleichzeitig über deren Reichweite lustig. Ich habe das BSW 2025 gewählt, weil ich darin die Möglichkeit einer anderen politischen Kultur gesehen habe. Gerade deshalb frage ich heute, wie sich die Partei unter @SWagenknecht entwickelt und wo sie gegenüber der @AfD ihre Grenzen zieht. Am Ende weiß ich mehr darüber, was BSW TV von meinen 222 Followern hält, als darüber, wo die politischen Grenzen einer Zusammenarbeit mit der AfD liegen. Und das ist eigentlich schade. Denn Demokratie lebt nicht davon, wie viele Menschen einem zuhören, sondern auch davon, wie man mit denen umgeht, die widersprechen. #BSW #AfD #SachsenAnhalt #PolitischeKultur #CoronaAufarbeitung #Demokratie #Remigration Dieser Kommentar beschreibt einen durch Screenshots dokumentierten öffentlichen Austausch auf X vom 18. Oktober 2026. Er gibt meine persönliche Erfahrung wieder und ist keine pauschale Bewertung sämtlicher BSW...
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  13. Christian Arik✓@arikbln
    ...
    Jo No 🇩🇪🇪🇺🇺🇦🇬🇪 @jono0815
    Diese Menschen dürfen nicht nur Auto fahren,sondern auch wählen.
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  14. Christian Arik✓@arikbln
    Was wir gerade in Frankreich sehen, lässt sich wunderbar bequem erklären: Die einen sagen „Migration“, die anderen „Ukraine“, wieder andere einfach „Macron“. Nur: Eine Erklärung wird nicht wahrer, weil sie einfach ist. Wer ernsthaft verstehen will, muss zunächst an der eigenen Gewissheit zweifeln. Wenn eine Theorie für jedes Problem denselben Schuldigen kennt, ist sie irgendwann keine Analyse mehr, sondern ein Glaubenssatz. Natürlich spielt Migration eine Rolle. Wenn ein Staat Menschen auf engem Raum konzentriert, Integration verschleppt, Schulen überfordert, Wohnraum knapp hält und soziale Aufstiegschancen fehlen, entstehen Konflikte. Wer das bestreitet, macht es sich genauso einfach wie diejenigen, die behaupten, Migration allein erkläre alles. Denn Migration erklärt nicht, warum Schüler wegen maroder Schulen und fehlender Lehrer protestieren. Sie erklärt keine jahrzehntelang vernachlässigte Infrastruktur. Keine Kaufkraftkrise. Keine politische Entfremdung. Und auch nicht, warum das Vertrauen in die französische Regierung auf einem erschreckend niedrigen Niveau liegt. Ebenso wenig begann Frankreichs strukturelle Krise 2022 in der Ukraine. Was hätte man vorher tun müssen? Investieren, bevor man Polizei schicken muss. Schulen sanieren. Lehrer einstellen. Wohnviertel nicht dauerhaft sozial segregieren. Migration mit Sprache, Ausbildung, Arbeit, Teilhabe – aber auch verbindlichen Regeln – verbinden. Armut und Perspektivlosigkeit bekämpfen. Öffentliche Infrastruktur funktionsfähig halten. Politische Entscheidungen nachvollziehbar machen. Vor allem aber hätte man Menschen nicht jahrelang als Verwaltungsproblem behandeln dürfen. Ein Staat darf den Menschen niemals bloß als Mittel betrachten – weder als billige Arbeitskraft, Wählergruppe, statistischen Kostenfaktor noch als nützlichen Sündenbock im Wahlkampf. Menschen besitzen einen Wert, der nicht davon abhängt, ob sie gerade in eine politische Erzählung passen. Gleichzeitig bedeutet Freiheit nicht Beliebigkeit. Wer Menschen angreift, plündert oder Gebäude anzündet, begeht Straftaten. Ein funktionierender Rechtsstaat muss deshalb zweierlei gleichzeitig können: soziale Ursachen beseitigen und individuelles Fehlverhalten konsequent sanktionieren. Vielleicht liegt genau hier unser gegenwärtiger Denkfehler: Wir fragen ständig, welche Gruppe schuld ist. Migranten? Ukrainer? Jugendliche? Linke? Rechte? Die schwierigere Frage lautet: Welche Bedingungen muss eine Gesellschaft schaffen, damit sehr unterschiedliche Menschen vernünftig, frei und friedlich miteinander leben können? Denn politische Ordnung funktioniert langfristig nur dann, wenn ihre Regeln auch dann akzeptabel wären, wenn man vorher nicht wüsste, ob man selbst reich oder arm, alteingesessen oder zugewandert, privilegiert oder benachteiligt sein wird. Frankreich zeigt deshalb weder, dass „die Migranten schuld“ sind, noch dass Migration keinerlei Probleme erzeugt. Es zeigt, was geschieht, wenn Integration, Bildung, sozialer Zusammenhalt, öffentliche Infrastruktur und Vertrauen gleichzeitig verschleißen – und Politik erst handelt, wenn es bereits brennt. Das sollten wir in Deutschland sehr genau beobachten. Denn Sündenböcke sind politisch billig. Ein funktionierender Staat ist schwieriger. #Frankreich #France #Proteste #Migration #Integration #AfD #Ukraine #Demokratie #Rechtsstaat #SozialeGerechtigkeit #Bildung #Wohnungsbau #Lebenshaltungskosten #Gesellschaft #Europa #Macron #Banlieues #Sozialstaat #Zusammenhalt #Politik
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  15. Christian Arik✓@arikbln
    KOMMENTAR | Wenn aus Provokationen langsam ein politisches Muster wird Im Mittelpunkt steht zunächst nur ein Vorgang von heute: Das von Martin Sellner verantwortete „Institute for Remigration“ veröffentlichte eine inzwischen gelöschte Grafik mit dem ihm zugeschriebenen Satz: „Wenn Frankreich erst gefallen ist … Dann retten wir dieses Land und bauen es neu auf … Als Deutschland!“ Der Solinger AfD-Kommunalpolitiker Robert Pollin verbreitete genau diese Grafik anschließend auf seinem Instagram-Account weiter. Für sich genommen könnte man das als kalkulierte Provokation abtun. Nur steht dieser Post inzwischen in einem bemerkenswerten politischen Umfeld. Erst am 3. Oktober veröffentlichte Luca Maurice Strauf aus dem Bundesvorstand der AfD-Jugend „Generation Deutschland“ eine Karte mit einem Deutschland weit über die heutigen Grenzen hinaus und bezeichnete die Wiedervereinigung als „Etappen-Sieg“ auf dem Weg zu einem Staat für das „gesamte deutsche Volk“. Der Beitrag wurde gelöscht, die eigene Jugendorganisation distanzierte sich von den „historischen Landkarten-Fantasien“. Parallel fordert die AfD nicht nur die Wehrpflicht. Ihr damaliger verteidigungspolitischer Sprecher Rüdiger Lucassen verlangte ausdrücklich eine „Re-Militarisierung unserer Bundeswehr“, mehr „Willen zum Kampf“ und die Stärkung der nationalen Rüstungsindustrie. Das ist keine Fremdzuschreibung, sondern seine eigene Wortwahl auf der Seite der AfD-Bundestagsfraktion. Und in Sachsen-Anhalt stellte Ulrich Siegmund bei der Frage nach einer möglichen Ansiedlung des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems selbst einen Zusammenhang zwischen Rüstungsproduktion und seiner angekündigten „Remigrations- und Abschiebeoffensive“ her; anschließend nannte er auch Landesverteidigung und innere Sicherheit. Ob er damit Waffen gegen Abzuschiebende meinte, ist ausdrücklich nicht belegt. Der Zusammenhang zwischen Rüstung und „Remigration“ stammt aber von Siegmund selbst. Bemerkenswert ist schließlich das Timing gegenüber Frankreich: Erst am 15. Oktober erklärte Marine Le Pen ausdrücklich, muslimische Franzosen seien Franzosen und „der Islam ist mit der Republik vereinbar“. Zwei Tage später erscheint aus Sellners Institut die Grafik vom „gefallenen“ Frankreich, das anschließend „als Deutschland“ aufgebaut werde. Ein kausaler Zusammenhang ist nicht bewiesen – die zeitliche Nähe ist dennoch politisch auffällig. Nein, daraus lässt sich kein geheimer Annexionsplan der AfD beweisen. Aber man darf sehr wohl ein politisches Muster erkennen und darüber diskutieren: ethnokulturell definierte Nation, „Remigration“, Wehrpflicht, ausdrücklich geforderte „Re-Militarisierung“ – und gleichzeitig wiederkehrende Bilder eines Deutschlands jenseits seiner heutigen Grenzen. Die entscheidende Frage lautet deshalb inzwischen: Wenn diese Leute ständig von deutscher Souveränität sprechen – warum werden ausgerechnet die Grenzen der Nachbarstaaten immer wieder zur politischen Fantasiefläche? #AfD #MarineLePen #RassemblementNational #MartinSellner #Remigration #GenerationDeutschland #RobertPollin #UlrichSiegmund #Frankreich #Deutschland #Europa #Wehrpflicht #Bundeswehr #Remilitarisierung #ElbitSystems #SachsenAnhalt #Solingen #Rechtsextremismus #Nationalismus #Demokratie
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