SPD-Fraktion im Bundestag

Statement des Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch und der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Siemtje Möller vor der Fraktionssitzung der @spdbt.

Statement des Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch und der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sonja Eichwede vor der Fraktionssitzung der @spdbt.

X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken. Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht & informiert. X hingegen fördert zunehmend Desinformation. Deswegen bespielen wir diesen Account nicht mehr. #WirVerlassenX

Wir sind weiterhin auf verschiedenen Plattformen präsent und bleiben dort im Austausch.

„Die Vorschläge der Europäischen Kommission geben der Automobilwirtschaft mehr Spielraum, den Umstieg auf die Elektromobilität voranzubringen - und zwar ohne unsere Klimaziele infrage zu stellen“, sagt unser Fraktionsvize Armand Zorn.

Paul Löbe, überzeugter Sozialdemokrat, wurde von den Nazis verhaftet. 12 Jahre war er Reichstagspräsident in der Weimarer Republik. Zu seinem 150. Geburtstag hat Victoria Krummel eine Biografie über ihn geschrieben. Im @vorwaerts erzählt sie mehr über ihn:

Johannes Schätzl begrüßt ausdrücklich, dass die EU eine Millionenstrafe gegen Elon Musks Plattform „X“ verhängt hat. „Wir haben mit dem Digital Services Act (DSA) in Europa klare gesetzliche Regelungen geschaffen, um die Meinungsfreiheit und -vielfalt auch im Netz zu schützen.“

Es ist richtig und wichtig, dass die EU-Kommission mit der Millionenstrafe die Konsequenzen aus dem Verfahren gegen „X“ wegen andauernder massiver Verstöße gegen DSA-Vorgaben zieht, das europäische Recht entschieden und konsequent durchsetzt und unsere europäischen Werte schützt.

Der #Bundestag hat heute das Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus verabschiedet. Ein guter Tag für jung und alt. Die gesetzliche #Rente ist kein Almosen, sondern der Kern unseres Sozialstaats und Ausdruck des Vertrauens zwischen den Generationen.

Deutschland wird 2029 Gastgeber der Fußball-Europameisterschaft der Frauen ⚽️. Der Zuschlag ist nicht nur ein sportpolitischer Erfolg, sondern auch Ausdruck der herausragenden Entwicklung des Frauenfußballs in Deutschland. Das Statement von Bettina Lugk:

Statement des Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch und der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dagmar Schmidt vor der Fraktionssitzung der @spdbt.

"Gerade Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen dürfen nach einem langen Arbeitsleben nicht in Armut abrutschen." @DirkWieseSPD spricht im gmx-Interview über Rente, Bürgergeld und die bisherige Bilanz der Koalition.

🚀 Mit dem #Haushalt 2026 stellen wir die Weichen für mehr Wachstum, sichere Jobs und Zusammenhalt! Wir gehen die Herausforderungen an und wir investieren in die Zukunft💪. Hier das Statement von unserem haushaltspolitischen Sprecher Thorsten Rudolf👉

„Ein besonderer Schwerpunkt in dieser Legislatur bleibt der Schutz von Frauen und Mädchen. Das unterstreicht der Haushalt für 2026“, betont Sonja Eichwede.

Der Verteidigungshaushalt 2026 sichert Planung und moderne Fähigkeiten für die Bundeswehr – von persönlicher Ausrüstung über Digitalisierung bis zur Landes- und Bündnisverteidigung. Mit der Stationierung in Litauen zeigt Deutschland: Auf uns ist Verlass.

Deutschland bleibt einer der wichtigsten Geber für Entwicklungszusammenarbeit. "Indem wir in Entwicklungsprojekte investieren, leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung globaler Herausforderungen", sagt Felix Döring.

🤝 Die Debatte um die Rente braucht Mut - aber keinen Generationenkonflikt! Das Ziel muss sein: eine stabile Rente - fair für alle. Um das zu erreichen, dürfen wir uns nicht ablenken lassen. Solange wir uns gegenseitig ausspielen, können wir keine gemeinsamen Lösungen finden.

Statt in teure Scheinlösungen zu investieren, brauchen wir jetzt bezahlbare Energie. Hierfür haben wir im Zuge einer Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes weitere Hürden für Energy Sharing und die bessere sektorenübergreifende Nutzbarkeit Erneuerbarer Energien beseitigt.

Annika Klose erwartet, dass das #Rentenpaket wie vereinbart in Kraft tritt. Eigene Vorstellungen einer Parteijugend seien legitim. „Doch von Abgeordneten einer Regierungskoalition ist zu erwarten, dass sie sich ihrer Verantwortung stellen und ausgehandelte Kompromisse mittragen.“

Wir wollen Frauen besser vor Gewalt schützen! Der Haushaltsausschuss hat im Haushalt für 2026 ein umfassendes Paket für besseren Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt beschlossen. Mehr dazu im Statement von Wiebke Esdar, Sonja Eichwede & @dieschmidt 👉